WiderstandsChronologie 4. bis 17. Dezember 2021

Willkommen bei der WiderstandsChronologie

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4. und 11. Dezember 2021 u. s. w.: Rechte Impfgegner*innen

In den vergangenen Wochen gab es wieder mehrere Demonstrationen von Corona-Verharmloser*innen, Verschwörungsideolog*innen, Rechtsextremen und anderen Impfgegner*innen. An den beiden größten nahmen mit Unterstützung der FPÖ laut Polizeiangaben mehr als 40.000 Menschen teil.

Nach meinen Zählungen nahm die Beteiligung zumindest bei den Umzügen über die Ringstraße in den letzten Wochen ab. Um 17 Uhr, also rund 5 Stunden nach dem jeweiligen Beginn waren am 20. November noch rund 40.000 Menschen am Franz-Josefs-Kai unterwegs, am 4. Dezember nur mehr rund 25.000 und am 11. Dezember 20.000. In den Stunden davor waren es aber sicherlich mehr.

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4. und 11. Dezember 2021: Antifaschistische Proteste gegen rechte Aufmärsche

Am 4. Dezember demonstrierten gleichzeitig nach Angaben des Presseservice Wien bis zu 2000 Antifaschist*innen gegen den Aufmarsch von Rechtsextremen und ihrer Begleiter*innen. Dort sprach unter anderem die Autorin Stefanie Sargnagel. Danke an Renate Sassmann für die Aufnahme. [Redenausschnitt]

Am 11. Dezember gab es am Abend auch noch eine diesmal kleinere antifaschistische Demonstration gegen den rechten Aufmarsch.

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10. Dezember 2021: Antiimperialistische Impfgegner*innen

Am 10. Dezember fand eine diesmal von der linken bzw. antiimperialistischen Initiative „Demokratie und Grundrechte“ organisierte Kundgebung gegen Impfpflicht und digitale Überwachung statt, an der etwas mehr als 200 Personen teilnahmen. Viele Argumente auf dieser Kundgebung waren jenen auf den rechten Demos nicht unähnlich. Auch autonome Feministinnen waren dabei, distanzierten sich dabei aber von Rechtsextremen. Unmittelbar nach der Distanzierung vom Rechtsextremismus folgte eine Rede eines Vertreters der MFG. [Redenausschnitte]

Am Rande dieser Kundgebung demonstrieren rund 15 Personen mit Transparenten für „Solidarität statt Querfront“ also gegen gemeinsame Versammlungen mit Rechtsextremen. Die Polizei nahm nach dem Ende beider Kundgebung die Personalien dieser Gegendemonstrant*innen auf.

Heftige Kritik an der Teilnahme autonomer Feministinnen an der Kundgebung der Initiative „Demokratie und Grundrechte“ und an deren Begründung gab es von Autonomen Feminist:innen der AG Feministischer Streik der Plattform Radikale Linke. Ihr „erschrockenener und wütender Kommentar“ kann auf der Website radikale-linke.at gelesen werden.

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13. Dezember 2021: Demo gegen Rechte und Coronaleugner*innen

Am 13. Dezember demonstrierten einem Aufruf u. a. der Migrantifa Wien folgend, rund 200 Personen unter dem Motto Take back the Streets „gemeinsam gegen Rechte, Coronaleugner*innen und für eine antifaschistische Bekämpfung dieser Pandemie“. [Redenausschnitte]

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6. Dezember 2021: Demo gegen Femizide/Feminizide

Am 6. Dezember demonstrierten nach dem inzwischen 30. Feminizid in diesem Jahr in Österreich wieder 170 Personen gegen Femizide bzw. Feminzide. [Redenausschnitte]

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10. Dezember 2021: Tag der Menschenrechte

Am 10. Dezember demonstrierten etwas mehr als 200 Menschen vor dem Bundeskanzlamt am Ballhausplatz anlässlich des Tags der Menschenrechte für Menschenrechte für Geflüchtete. Unter anderem sprach dort Christof Riedl von der Diakonie Österreich über die Genfer Flüchtlingskonvention. [Redenausschnitt]

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17. Dezember 2021: Protest gegen Versuche, Klimabewegung einzuschüchtern

Immer noch wird mit einem Protestcamp in Hirschstetten gegen die Lobauautobahn und damit zusammenhängende Straßen- und Autobahnprojekte wie die Stadtstraße Aspern protestiert und die Baustellen der Stadtstraße Aspern werden weiterhin besetzt.

Am 9. Dezember hatte die Polizei die Versammlung auf der Baustelle neben der U-Bahnstation Hausfeldstraße besucht und die Auflösung der Versammlung verfügt. Eine befürchtete zeitnahe Räumung mit Zwangsmittel gab es bislang noch nicht. Stattdessen wurden im Auftrag der Stadt Wien vom Büro des ehemaligen SPÖ-Nationalratsabgeordneten Jarolim Briefe an vermeintliche Besetzer*innen und Unterstützer*innen verschickt, in denen Schadenersatzforderungen angekündigt wurden.

Deshalb demonstrierten am 17. Dezember rund 1150 Menschen vom Rathaus zur SPÖ-Zentrale gegen Versuche, die Klimabewegung einzuschüchtern und für Demokratie und Klimagerechtigkeit.

[Redenausschnitte]

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Außerdem:

Am 18. Dezember fanden anlässlich des internationalen #AbolishFrontex-Aktionstags unter anderem eine Transparentaktion auf der Schwedenbrücke sowie eine Kundgebung am Platz der Menschenrechte statt – gegen Frontex und gegen die EU-Flüchtlingsabwehrpolitik sowie für sichere Fluchtwege und für Bewegungsfreiheit für alle.

Ein Beitrag darüber ging sich für diese WiderstandsChronologie leider nicht mehr aus.

Außerdem wird auch immer noch jeden Donnerstag um 18 Uhr beim Omofumastein am Platz der Menschenrechte gegen die Regierung protestiert.

Die Omas gegen rechts halten weiterhin immer wieder Mahnwachen für Menschen in den Elendslagern am Rande Europas ab.

Jeden Freitag finden Mahnwachen für den in Saudi-Arabien inhaftierten Menschenrechts-Blogger Raif Badawi statt.

Und zusätzlich gab es auch diesmal einiges, was ich nicht mitbekommen habe.

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Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.