Weiter Kritik an geplantem Staatsschutzgesetz
08.01.2016
Ende Jänner soll im Parlament das umstrittene neue Staatsschutzgesetz beschlossen werden. Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf gab es nur unwesentliche Verbesserungen. Der AK Vorrat spricht von „kosmetischen Änderungen“. Herbert Gnauer erklärt im Gespräch mit den Nachrichten auf ORANGE 94.0 die wichtigsten Kritikpunkte.
Sprache:
German
Teilen:
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- Alles was recht ist aus der Sendereihe „Internationales Menschenrechtesymposium 2023“ 11.12.2023 | Freies Radio Freistadt
- Petar Rosandić aus der Sendereihe „AGORA Obzorja“ 11.12.2023 | radio AGORA 105 I 5
- Unmittelbare Nachkriegsgeschichte in St. Georgen/Gusen aus der Sendereihe „Internationales Menschenrechtesymposium 2023“ 01.12.2023 | Freies Radio Freistadt
- Das Menschenrecht überall als Rechtsperson anerkannt zu werden aus der Sendereihe „Internationales Menschenrechtesymposium 2023“ 01.12.2023 | Freies Radio Freistadt
- Weltempfänger: Wandel der zapatistischen Autonomie in Chiapas aus der Sendereihe „FROzine“ 26.11.2023 | Radio FRO 105,0
- Der Zeitungsleser Nov23 aus der Sendereihe „Der Zeitungsleser“ 20.11.2023 | CR 94.4 – Campus & City Radio St. Pölten
- Uni Konkret Magazin am 20.11. – Montagsvorlesung, Popkultur und Menschenrechte aus der Sendereihe „KulturTon“ 20.11.2023 | FREIRAD
- Hunger. Macht. Profite | Unmenschliche Zustände für Migrant:innen in Medved’ov... aus der Sendereihe „#Stimmlagen – Das Infomagazin der Freien...“ 16.11.2023 | Gemeinschaftsprogramme
- 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aus der Sendereihe „Amnesty informiert – die monatliche...“ 15.11.2023 | Radio FRO 105,0
- „Ich hab keinen Namen, sondern nur eine Nummer hier, es ist schrecklich“ – Haftbedingungen... aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 15.11.2023 | Radio Helsinki