Weiter Kritik an geplantem Staatsschutzgesetz
08.01.2016
Ende Jänner soll im Parlament das umstrittene neue Staatsschutzgesetz beschlossen werden. Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf gab es nur unwesentliche Verbesserungen. Der AK Vorrat spricht von „kosmetischen Änderungen“. Herbert Gnauer erklärt im Gespräch mit den Nachrichten auf ORANGE 94.0 die wichtigsten Kritikpunkte.
Sprache:
German
Teilen:
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- Weltempfänger: Laura Maria Caterina Bassi aus der Sendereihe „FROzine“ 24.02.2024 | Radio FRO 105,0
- Diskussion: Wie kann eine Allianz die Menschenrechtsarbeit in Österreich stärken? aus der Sendereihe „Vienna REC“ 22.02.2024 | Orange 94.0
- FDP und Minister Kocher blockieren EU – Lieferkettengesetz aus der Sendereihe „VON UNTEN Einzelbeiträge“ 21.02.2024 | Radio Helsinki
- FDP und Minister Kocher blockieren EU – Lieferkettengesetz | Die Linke... aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 21.02.2024 | Radio Helsinki
- Nie wieder ist Jetzt! Für Demokratie und Menschenrechte! – Sonntagsdemo... aus der Sendereihe „R(h)eingehört“ 20.02.2024 | Proton – das freie Radio
- Die EU-Asylrechtsreform: Wirklich ein Verrat an europäischen Werten? aus der Sendereihe „Engelsgeflüster“ 18.02.2024 | Radiofabrik
- Worum es wirklich geht – Menschenrechte und die Wiener Konferenz aus der Sendereihe „A Cup of Care“ 16.02.2024 | Orange 94.0
- Nie wieder ist jetzt! Für Demokratie und Menschenrechte! Sonntagsdemo am 18.2.2024... aus der Sendereihe „R(h)eingehört“ 16.02.2024 | Proton – das freie Radio
- #06: Grundeinkommen als Menschenrecht aus der Sendereihe „Grundeinkommen – Red’n ma drüber!“ 13.02.2024 | Radio FRO 105,0
- Kinder sind Kinder. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Österreich aus der Sendereihe „Amnesty informiert – die monatliche...“ 12.02.2024 | Radio FRO 105,0