Weiter Kritik an geplantem Staatsschutzgesetz
08.01.2016
Ende Jänner soll im Parlament das umstrittene neue Staatsschutzgesetz beschlossen werden. Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf gab es nur unwesentliche Verbesserungen. Der AK Vorrat spricht von „kosmetischen Änderungen“. Herbert Gnauer erklärt im Gespräch mit den Nachrichten auf ORANGE 94.0 die wichtigsten Kritikpunkte.
Ähnliche Beiträge
- Friedensnobelpreis an Memorial aus der Sendereihe „FROzine“ 17.10.2022 | Radio FRO 105,0
- Basis Workshop Live – Freies MischMasch aus der Sendereihe „Radio Helsinki Probebühne“ 16.10.2022 | Radio Helsinki
- At the Heart of Fortress Europe – Österreichs Rolle in der Grenzexternalisierung... aus der Sendereihe „Crossing Borders – über Menschen und...“ 10.10.2022 | radio AGORA 105 I 5
- Fußball-WM in Katar, Proteste im Iran und mehr aus der Sendereihe „Amnesty informiert – die monatliche...“ 10.10.2022 | Radio FRO 105,0
- Große Kundgebung für Inklusion am Ballhausplatz Wien 28.09.2022 aus der Sendereihe „Kultur und Bildung spezial“ 02.10.2022 | Radio FRO 105,0
- Demokratie in Gefahr und erblühendes Pulkautal aus der Sendereihe „Radio AugartenStadt. Die Sendung des Aktionsradius...“ 12.09.2022 | Orange 94.0
- Weltempfänger: Rechtsruck in Italien aus der Sendereihe „FROzine“ 28.08.2022 | Radio FRO 105,0
- Sexarbeit ist Arbeit – Sendung 2: aus dem Alltag und in politischer Arbeit aus der Sendereihe „Feminismus ist für jede:n“ 10.08.2022 | FREIRAD
- 01 alpha nova | Raus aus der Sucht – Rein in ein gutes Leben aus der Sendereihe „alpha nova Podcast“ 08.08.2022 | Radio Helsinki
- Menschenrecht Schwangerschaftsabbruch? Wiederholung von März 2021 aus der Sendereihe „Amnesty informiert – die monatliche...“ 06.08.2022 | Radio FRO 105,0