Stop EPAs

Stop EPAs
Am 15. November fand in der AK Linz eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Economic Partnership Agreement kurz EPAs genannt statt. Das sind die Freihandelsabkommen zwischen der EU und Afrika.

Am Podium saßen:

Ökonom Bonifas Mabanza aus der Demokratischen Republik Kongo , Alexandra Strickner Die Ökonomin hat Attac Österreich im Jahr 2000 mitbegründet und Dennis Tamesberger, Referent für Arbeitsmarktpolitik der Abt. Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik der Arbeiterkammer OÖ. Moderation Julia Eder: Abteilung für Politik- und Entwicklungsforschung der JKU.

Über die Folgen für die Entwicklung in Afrika durch die EU-Freihandelspolitik sagt Bonifas Mabanza „Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen von heute sind ein Teppich für die Flüchtlinge von morgen.“

Mit seinen Studienabschlüssen in Theologie, Literaturwissenschaften und Philosophie promovierte er in Münster zum Thema: „Globalisierungskritik aus afrikanischer Sicht“. Seit Jahren setzt sich Bonifas Mabanza für einen konsequenten Perspektivwechsel insbesondere in den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen afrikanischen und europäischen Ländern ein. Er gilt als Experte, wenn es um die EPAs – den Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und 48 Afrikanischen Staaten geht.

Der Handel mit afrikanischen Staaten trägt zum Außenhandelsvolumen Europas nur etwa 2% bei. Das soll sich ändern: Die EU möchte Freihandelsabkommen abschließen. Was diese Epas nun sind steht anschaulich auf der Stop TTIP Webseite von Attac beschrieben

https://www.ttip-stoppen.at/2015/12/16/epa-was-ist-das/

Laut Attac meint gibt die EU zwar an, mit den EPAs „lediglich“ die Anforderungen der Welthandels­organisation (WTO) zu erfüllen. Doch EPAs gehen weit über WTO-Regeln hinaus:

Die Märkte sollen unbegrenzt für Importe geöffnet und der Zugang zu Rohstoffen, vom Erdöl über Holz bis hin zu Metallen gesichert werden. Dienstleistungskonzerne, von Finanzen über Wasser bis zu Tourismus, können mit den EPAs ihren Expansionsdurst stillen. Geistige Eigentumsrechte sollen ebenfalls in den EPAs erweitert werden. Als Krönung soll die Liberalisierung von Investitionen in den Verträgen verankert und der Zugang zu lukrativen öffentlichen Aufträgen und die Liberalisierung des Wettbewerbs sicher gestellt werden. Diese Vorhaben scheitern in der WTO an einem breiten Bündnis von Entwicklungsländern. Die EU versucht nun diese Vereinbarungen bilateral über EPAs durchzudrücken.

Bisherige Handelsliberalisierungen in afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten) vergrößerten die Armut immens, die EPAs werden diesen Trend fortsetzen. Ein Großteil der Bevölkerung in diesen Ländern lebt von der Landwirtschaft. Schon jetzt entledigt sich die EU in den AKPs ihrer landwirtschaftlichen Überproduktion und zerstört damit die lokalen Märkte. Werden die Importzölle weiter gesenkt, verlieren Millionen gänzlich ihre Lebensgrundlage. Auch die wenigen Industriebetriebe und das Kleingewerbe werden einer vernichtenden Konkurrenz ausgesetzt. Ausländische Investoren werden kaum Auflagen erhalten. Dadurch werden die soziale und ökologische Verwüstung weiter vorangetrieben. Die EPAs fixieren in allen Wirtschaftsbereichen die Regeln neu: demokratische Spielräume für eine eigenständige Wirtschafts- und Sozialpolitik werden mit den EPAs somit beerdigt.
Linzer Budget 2018/“Info-Direkt“-Veranstaltung jetzt im Rathaus
Im zweiten Teil der Sendung berichtet Sandra Hochholzer von der Pressekonferenz zum Voranschlag 2018 für das Budget von Linz aus dem Alten Rathaus. Sie nutze die Gelegenheit auch, um  und BM Klaus Luger (SPÖ) und Detlev Wimmer (FPÖ) die Frage zu stellen, wie es kommt, dass eine Veranstaltung des Rechts-außen-Magazins „Info-Direkt“ in einem Linzer Volksheim untersagt wurde und die FPÖ jetzt aushilft und ins Rathaus lädt.

 
Wer bringt die Ernte ein?
Weltumspannend Arbeiten in Kooperation mit Südwind und gefördert von der österr. Entwicklungszusammenarbeit widmen sich von 15.-17. November der menschenwürdigen Arbeit auf Wanderschaft.

Schon immer waren die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft besonders schlecht. Die Arbeit ist schwer und von viel Handarbeit geprägt, umgekehrt sind die Preise für landwirtschaftliche Produkte relativ niedrig. Außerdem muss immer mit einem Produktionsausfall durch Naturkatastrophen, Schädlingsbefall oder Krankheiten gerechnet werden.

Während früher SklavInnen auf Plantagen zu menschenunwürdigen Bedingungen gearbeitet haben, sind es heute oft ausgebeutete LohnarbeiterInnen, manchmal sogar Kinder, die in der Landwirtschaft in den Ländern des Südens arbeiten. Aber auch in Europa wird die Landarbeit meist von schlecht bezahlten ArbeitsmigrantInnen, oft ohne Papiere, für Hungerlöhne verrichtet.

LandarbeiterInnen gehören weltweit zu den am schlechtesten bezahlten Berufsgruppen. Gleichzeitig sind sie vielfältigen Gesundheitsrisiken ausgesetzt, aber auch Arbeits- und Menschenrechte werden vielfach verletzt.

Einer der eingeladenen Inputgeber war Stefano Liberti. Sandra Hochholzer hat heute mit dem italienischen Investigativjournalisten und Autor gesprochen, der sich speziell dem Thema der Tomatenproduktion widmet. Er beleuchtet die Auswirkungen , wie zB Prekarisierung und Globalisierung im Bereich der Landwirtschaft.

Durch die Sendung führt Sigrid Ecker.