STOP!! Acta, Stuttgart 21 und den Integrationswahnsinn

Proteste weltweit gegen ACTA und noch immer regt Stuttart 21 auf.. Und: Warum Integration iSv Integrationspolitik nicht die Lösung sein kann?

ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) ist ein geplantes multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Am 11. Februar 2012 gingen in ganz Europa Menschen auf die Straßen, um gegen die Ratifizierung des Anti-Piraterie-Abkommen ACTA zu protestieren – unter anderem auch in Wien, wo 3500-4000 Menschen vor das Parlament zogen und ihren Unmut kundtaten. Der Beitrag enthält Redebeiträge von:

Georg Markus Kainz, quintessenz, Martin Ehrenhauser, unabhängiger Abgeordneter im EU-Parlament, Ska Keller, Abgeordnete der Grünen im EU-Parlament und Christian Marian, Vorstandsmitglied Piratenpartei Wien.

Ein Beitrag von Dominik Meisinger.
Stuttgart 21.

Stuttgart 21 ist ein in Bau befindliches Verkehrs- und Städtebauprojekt zur Neuordnung des Eisenbahnknotens Stuttgart. Kernstück ist der Umbau des Kopfbahnhofes Stuttgart Hauptbahnhof in einen Durchgangsbahnhof. Bei einer Volksabstimmung am 27. November 2011 wurde ein Ausstieg des Landes aus dem Projekt mit 58,8 Prozent mehrheitlich abgelehnt. Letzte Woche hat die Polizei den Stuttgarter Schlosspark geräumt. Die offizielle Sicht ist hinlänglich bekannt.

Unsere Kollegin vom Freien Radio Querfunk in Karlsruhe hat mit einer Aktivistin von der Umweltschutzorganisation „Robin Wood“ über die Räumung gesprochen. Mit der Räumung sollte Platz für die Baugrube des geplanten Tiefbahnhofes geschaffen werden.
Symposium Wem nützt Integration?

Birge Krondorfer, politische Philosophin und Universitätslehrbeauftragte aus Wien, sprach zum Thema „Ambivalenzen der Integration von MigrantInnen“. In Ihrem Vortrag kritisierte sie gängige Integrationsdiskurse, welche aus ihrer Sicht nicht auf die Anerkennung der oder des Anderen abzielen, sondern in erster Linie gewissen Exklusions – oder auch wahlweise Assimilierungsbestrebungen Vorschub leisten. Im Anschluss an ihren Vortrag hat sie Christoph Srubar interviewt.

Moderation: Daniela Schopf