Seestadt LED Bigpaneel für Kunstprojekte in W24TV, Verfassungsbruch Tschad/Mali/Zentralafrika, NuklearUnion GB/Japan, Asfinag Misere (mit Interview Baustellen, Schlamperei) uvm (Teil 2/2)

02.03.2015

Politik hat nichts mit Lügen zu tun.
Wirtschaft hat nichts mit Wegnehmen zu tun.
Lobbyismus hat nichts mit Korruption zu tun.
Und die Erde ist eine Scheibe …

diesmal habe ich relativ viel aktuelle Information, und nachdem ich eher in politischer Philosophie (und Spott/Satire) daheim bin, als in Aktuellradio & Co, tue ich mir da nicht so leicht. Also der Reihe nach:

http://www.salotto-vienna.net/ ist eine verschworene KünstlerInnenbrigade in der Wiener Seestadt gleich bei der U2 Endstation „Seestadt“ (100m rechts in Fahrtrichtung, das Gebäude mit der riesigen LED-Tafel) — siehe auch W-24-TV (zb im Telekabel oder Internet http://www.w24.at/TV-Live )
und die LED-Tafel ist zugleich eine Möglichkeit, wo DU als KünstlerIn Dein Anliegen vorstellen kannst, sei es als Multimedia oder als Video, das Dich und Deine Kunst beschreibt:

statt Dich woanders mit Lokalität und Miete herumzuschlagen, nimm doch einfach Kontakt auf http://www.salotto-vienna.net/aspern/?/Kontakt/ und erkundige Dich nach Details: um den Veranstaltungsraum zu bespielen, ist es nur notwendig etwas tun zu wollen (alle Infrastruktur ist vorhanden, für Multimedia/Video/Audio genauso wie für Konzerte, Diskussionen, Gespräche, Podium etc.etc.) und um die LED Tafel aussen auf dem Gebäude zu bespielen, ist uU ein bestimmtes Videoformat notwendig (bitte nach dem Stand der Dinge bei contact ((ätt(( salotto-vienna.net erkundigen)

Verfassungsbruch? Hörerdiskussion zum Thema „ist es mit Neutralität (d.h. Verfassung) vereinbar, dass Österreich MilitärTRUPPEN(teile) nach Tschad, Mali, Zentralafrika etc. sendet? Müssten das nicht Angestellte oder Beamte des Aussenministeriums sein, wenn es um humanitäre Hilfe geht? Dass militärische Abenteuer nur gestartet werden, wenn die jeweiligen FührerInnen (das traf auch auf die 1000 Jahre 1930-1945 zu) Anliegen verfolgen, die — ihrere Ansicht nach — „gute“ und „richtige“ Anliegen sind, is ja klar. Aber welche davon (mit oder ohne UNO Mandat) sind denn überhaupt lt. Verfassung erlaubt ???

(Verfassung ist nicht, was jemand interpretiert oder was „gemeint sein könnte“, sondern was in der Verfassung drinnen steht, d.h. zb „kein mittelbarer oder unmittelbarer Zusammenschluss mit Deutschland, weder politisch noch wirtschaftlich“ — EU ist nicht nur ein Zusammenschluss sondern sogar ein wirtschaftlicher UND politischer Zusammenschluss, und Deutschland ist ebenfalls Mitglied: d.h. es ist mittelbarer Anschluss und EU ist das Mittel, d.h. ein direkter Verstoss gegen das Anschlussverbot des Art.4 Staatsvertrag 1955

und

Neutralität ist gem. Neutralitätsgesetz und StGB $ 320 Abs.(1) das Verbot jeglicher Teilnahme an zb militärischen Konflikten — ob das Teilnehmen „gute“ oder „richtige“ Anliegen verfolgt, steht dort nicht zur Diskussion — d.h. Verstoss ist mit 6 Monaten bis 5 Jahren „zu bestrafen“. 1998 wurde ein Absatz (2) angefügt, der UNO Mandate straffrei stellt und (2)Z.3 sogar EU Kriege (meist als „Friedensmissionen“ bezeichnet) absegnet: die Nomenklatura der Regierungen seit 1994 — EU Beitritt — lautet dabei „einmütig“, über Parteigrenzen hinweg und (no na) unisono mit EU-Kommission und deren BeamtInnen,  in etwa „weil die Sowjetunion zerfallen ist, ist/sei Neutralität nicht mehr notwendig“ siehe zb http://www.mein-oesterreich.info/geschichte/staatsvertrag.htm (wo die Beschreibung dieser Mentalität der Koalitionen und der EU-Kommission recht treffend die Realität beschreibt und Verfassungs-Verstoss wegleugnet) und verkennt dabei völlig, dass die Erklärung der Neutralität 1955 AUS FREIEN STÜCKEN (und nach den beiden Weltkriegen aus gutem Grund) erklärt wurde.

LEGAL ist nicht immer LEGITIM. Was meinst DU dazu?

NuklearUnion Grossbritannien/Japan: sehr demonstrativ „schulterschlossen“ die Königs-(GB) und Kaiser-(JP) Häuser der beiden IndustrieGiganten, sie haben ja schliesslich puncto Ignorieren der Bevölkerung sehr viel gemeinsam: GB bespitzelt nicht nur die ganze Welt gemeinsam mit NSA sondern hat zwecks „geeigneter“ Repression inzwischen mehrere Millionen (!) Kameras allein in London installiert
— das ist keine Phantasiezahl, inzwischen haben ja sogar hierzulande allein die Wiener Linien dem Vernehmen nach mehr als 100.000 Kameras in Betrieb —
und von Japan haben sich die Kommissions-EUropäerInnen diese Technik ja abgeschaut.
(für Exporteure wie Japan und Südkorea ist eine EU, in der nur mehr 1 Ansprechpartner mit Lobbyismen „versorgt“ werden muss, ein regelrechtes Schlaraffenland; dass dort sowas wie „Bevölkerung“ tunlichst nicht lästig sein soll, versteht sich von selbst)

um aber nicht vom Thema abzukommen:

London versucht seit 2014 vehement, sich ein Scheibchen (100 Millionen Euro) vom „Juncker-Kuchen“ der „Juncker-„Investitionen“ abzuschneiden, um neue NUKLEARE KRAFTWERKE AKW — zb HINKLEY POINT C — siehe http://schnulzenradio.wordpress.com zu bauen, als ob es Sellafield (GB) und Harrisburg (USA) und Fukushima (JP) nie gegeben hätte …
— (es geht um 100 von den 315 Millionen Euro, die als „Juncker-Investitions-“ Kredite aus dem Nichts geschaffen werden und „Wirtschafts“Hysterie weiter steigern sollen, statt reduziertes „Wachstum“ als Chance zu begreifen und nicht über „Rezession“ zu lamentieren oder „Schrumpfen“ zu krakeelen: die WERTVOLLSTEN menschlichen Errungenschaften haben unter Umständen am WENIGSTEN mit Geld, oder gar mit BIP, zu tun) —
… und hat in Japan offenbar einen kongenialen Partner gefunden, um über die Bevölkerung und die 100.000en Leute, die sich nach Fukushima aktiv zu Protesten zb in Tokyo durchgerungen haben (in Japan will das so viel heissen wie 10 Millionen ProtestteilnehmerInnen in London) einfach drüberzufahren. Japan hat alle Proteste ignoriert und die AKW seit 2014 sukzessive wieder hochgefahren

Und zum Thema Asfinag/Frohnleiten/Graz gibt es ein Interview http://cba.media/280961 zum Thema Schlamperei, Sicherheit, Kostendruck und Unfallvermeidung (zitat zb „Monitoring ist keine Vermeidung sondern nur ein Feststellen von Fehlern und Unfällen im Nachhinein“): immerhin entgingen die Leute zumindest in dem Zug, der ca. 1 Minute vor dem Einsturz der Brücke die Baustelle passierte, nur knapp einem ziemlich sicheren Tod

(ähnlich wie bei verrottenden Geleisen und Wasserleitungen — als Folge von „Privatisierungen“ in GB, aber auch Teilen von USA, Kanada, Mexico und Südamerika — führen Tempo- und Kostendruck zwecks „Wirtschaftlichkeit“ auch hierzulande inzwischen zu unverantwortlichen Zuständen)

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