q/talk, Di, 24. Februar: Demokratie 2.0 oder wenn Wahlcomputer für uns wählen

Raum D / quartier21, QDK / Electric Avenue, MQ Wien

q/talk, Di, 24. Februar: Demokratie 2.0 oder wenn Wahlcomputer für uns wählen
eVoting – eine Vision oder ein Albtraum

Demokratie 2.0 oder wenn Wahlcomputer für uns wählen
eVoting – eine Vision oder ein Albtraum

Ort: Raum D / quartier21, QDK / Electric Avenue, MQ Wien
Datum: 24. Februar 2009
Zeit: 20.00 (Einlass 19.00)
Referenten:

* Dr. Gerda Marx Universität Wien, Staatsrecht
* Dr. Barbara Ondrisek papierwahl.at
* Mag. Robert Krimmer e-voting.cc

Moderation: Mag. Georg Markus Kainz

Die Wahlbeteiligung nimmt kontinuierlich ab, und Politiker meinen die Ursache gefunden zu haben – das derzeitige Wahlverfahren ist viel zu umständlich – also muss ein einfacheres Verfahren gefunden werden.

Bei der ÖH Wahl wird Ende Mai das sogenannte eVoting ausprobiert: Ein Mausklick und die Wählerstimme verschwindet im Internet. Am Ende des Tages spuckt eine Maschine, die Blackbox ein Ergebnis aus. Was dazwischen passiert kann niemand nachvollziehen. Wahlzettel lassen sich auszählen, überprüfen, in die Hand nehmen und im Zweifelsfall können die abgegebenen Stimmen noch einmal ausgezählt werden.

Dr. Barbara Ondrisek hat gemeinsam mit Prof. Peter Purgathofer www.papierwahl.at gestartet um über eVoting zu informieren. Aufgabe der Technischen Universität ist, bei aller Technikverliebtheit auch Schwachstellen und Risiken der neuen Wahlmethoden aufzuzeigen.

Mag. Robert Krimmer ist Gründer des Kompetenzzentrums E-Voting.cc und berät das Wissenschaftsministerium in Fragen eVoting zur kommenden ÖH Wahl.

Dr. Gerda Marx wurde als Verfassungsrechtlerin von Minister Gio Hahn (ÖVP) zur Vorsitzenden der Wahlkommission ernannt. „Unsere Aufgabe als neutrale Kommissionsmitglieder war, die Rechtmäßigkeit der Durchführung der ÖH-Wahlen zu gewährleisten bzw. zu überwachen.“ Durch die geplante Einführung von eVoting sind Gerda Marx und ihr Stellvertreter Matthias Köhler jedoch zurückgetreten. Gegenüber dem ORF präzisieren sie ihren Rücktritt mit „Ausschließlich aufgrund von Bedenken hinsichtlich der rechtlichen sowie technischen Sicherheit bei dieser Wahl sehen wir uns nicht in der Lage, die entsprechende Verantwortung zu übernehmen. Wir mussten daher unsere Funktion zurücklegen.“

Mag. Georg Markus Kainz versucht beim qTalk am 24. Februar 2009 mit seinen Gesprächspartnern der Frage nach zugehen, was eVoting für unsere Demokratie bedeutet.

Hintergrundlektüre

* Vertrauen in Technologie nicht gerechtfertigt, 18.12.08
* ÖH-Wahl: Schlechte Noten für E-Voting-System, Presse 30.11.08
* ÖH-Wahl: Wahlkommission hält E-Voting für sicher, Standard 28.01.09

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