Krise des politischen Systems…
24.10.2011
Ist die Demokratie noch zu retten? Welche Ansätze braucht es um der Ökonomisierung von Politik zu entkommen? Und wo sind die Politiker_innen, die mit „Leidenschaft“ Politik machen? Dazu bringen wir Ausschnitte aus einem Vortrag von Dr. Urlich Brand, Uni Wien und ein Interview mit Dr. Walter Ötsch, Ökonom, a.Univ.Prof. an der Johannes Kepler Universität Linz,Leiter des Zentrums für Soziale und Interkulturelle Kompetenz an der JKU Linz, und Leiter des Instituts für die Gesamtanalyse der Wirtschaft (ICAE) an der JKU Linz, der zu diesen Themen schon länger forscht.
Seit den 1990er Jahren mehren sich in der Öffentlichkeit kritische Stimmen über den Zustand der westlichen Demokratien. Die gesellschaftliche Realität und reale Politik mit ihren Skandalen und der als verbreitet wahrgenommenen Korruption lässt Politik und das Politische zusehends negativ erscheinen – zudem scheint diese Bedeutungsverschlechterung nicht umkehrbar. Moderne Demokratien werden hinter einer Fassade demokratischer Prinzipien zunehmend von privilegierten Eliten kontrolliert. Die Umsetzung neoliberaler Politik hat zu einer Kolonisierung des Staates durch die Interessen von Unternehmen und Vebänden geführt,so dass wichtige politische Entscheidungen heute außerhalb der traditionellen demokratischen Kräfte gefällt werden Der damit einhergehende Legitimationsverlust demokratischer Institutionen zeigt sich in einer zunehmenden Entpolitisierung.Die Beteiligung der BürgerInnen – eine Notwendigkeit – sinkt, zumal die Orte der Demokratie verschwinden und die Lebensrealitäten der BürgerInnen zunehmend fragmentiert und prekarisiert, keinen Platz für politische Beteiligung eröffnen. Die Demokratien selbst stehen unter dem Zwang der Universalisierung und Verabsolutierung des marktwirtschaftlichen Modells als der einzig denkbaren Variante gesellschaftlicher Organisation. Die Auswirkungen dieser Absolutsetzung und der genannten Phänomene werden immer öfter als Entdemokratisierung wahrgenommen.
Durch die Sendung führte Daniela Schopf.
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