Im Gespräch mit der FPÖ-Sozialsprecherin Ulrike Wall – VOR ORT 41

Christian Aichmayr hat mit der Sozialsprecherin der FPÖ in Oberösterreich, der Landtagsabgeordneten Ulrike Wall ein Gespräch geführt, um über ihre aktuellen Überlegungen und Zugänge zur OÖ. Sozialpolitik Informationen zu erhalten. Im Hintergrund des Gespräches stand natürlich das aktuelle Budgetloch im Sozialbereich, auf welches der OÖ. Landesrechnungshof in seinem Bericht über die Initiativprüfung „Landesbudget 2015“ am 14.06.2016 hingewiesen hatte.

Dass sich so manche Zugänge zum Sozialbereich, der ja seit Jahrzehnten von Regierungsmitgliedern der SPÖ besetzt ist, nicht mit ihren bzw. jenen der FPÖ decken (z. B. Stichwort Mindestsicherung), liegt wohl in der Natur der Sache und ist auch durch die Medienberichterstattung der letzten Monate bekannt.

Ulrike Wall hat im Gespräch betont, dass sie die Qualität der pflegerischen Leistungen in Oberösterreich als hoch bezeichnet und es ihr ein Anliegen ist, diese Qualität auch nachhaltig zu garantieren. Allerdings wird sehr wohl zu überlegen sein, mit welchen Möglichkeiten, dies in der derzeitigen finanziellen budgetären Situation machbar ist.

Ein gezieltes Durchforsten des OÖ. Sozialbereiches von einer unabhängigen Expertengruppe könnte hier – so ihre Überlegung – Hinweise geben, wo Reformen ansetzen könnten, die sinnvoll und nötig sind.