Entrechtet und zu Objekten humanitärer Hilfe degradiert: Geflüchtete an Europas Grenzen

Von 12. bis 14. Februar 2021 veranstaltete medico international die Onlinekonferenz „Die (Re)konstruktion der Welt. Hilfe. Solidarität. Politik.„. Eine Konferenz nicht nur zur miserablen Lage der Welt, sondern auch und vor allem zu den Möglichkeiten ihrer Rekonstruktion zu einem Ort, den zu bewohnen sich endlich lohnen wird. In Vorträgen und Foren geht darum, das Verhältnis von Hilfe, Solidarität und Politik aus dem Versprechen zu bestimmen, das wir uns in der Erklärung der Menschenrechte selbst gegeben haben: Das Versprechen einer globalen und sozialen Ordnung, in der die uns allen zuerkannten Rechte voll verwirklicht wären.

Wir bringen daraus die Diskussion „Entrechtet und zu Objekten humanitärer Hilfe degradiert: Flüchtlinge an Europas Grenzen“ mit Maximilian Pichl (Jurist, Pro Asyl), Shirin Tinnesand (Öffentlichkeitsreferentin, Stand by me Lesvos), Jean Ziegler (Soziologe, Autor „Die Schande Europas. Von Flüchtlingen und Menschenrechten) und an der Moderation Ramona Lenz (medico international).

Das inzwischen abgebrannte Flüchtlingslager bei Moria auf Lesbos ist zum Symbol der fehlgeleiteten Flüchtlingspolitik Europas geworden. Geflüchtete werden systematisch entrechtet und dann zu Objekten humanitärer Hilfe degradiert. In einem schwammigen Konglomerat aus Migrationsmanagement, Sicherheitspolitik und Barmherzigkeit bleiben Menschenrechte auf der Strecke, während die Hilfe auch nach Jahren die Situation vor Ort kaum verbessern konnte. Es entstehen Räume ohne demokratische und rechtsstaatliche Strukturen, in denen das Hilfsregime zusammen mit dem Sicherheitsapparat die Kontrolle übernimmt.  Doch wie kann es sein, dass NGOs europaweit mit dem Stichwort „Moria“ Spendengelder einwerben, ohne dass sich die Situation der wenigen tausend Menschen vor Ort merklich verbessert? Wie muss eine Hilfe aussehen, die zugleich der Entrechtung von Flüchtlingen entgegenwirkt?