Demo(kratie) und unverhältnismäßige Mieten

Demo(kratie)
Die Untersagung einer mobilen „Fridays for Future“ – Klimademo Ende September in Linz durch Bürgermeister Klaus Luger war rechtswidrig. Der geplante Marsch über die Nibelungenbrücke konnte nicht stattfinden. Die Aktivisten sahen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingeschränkt und legten vor Gericht Beschwerde ein. Das Landesverwaltungsgericht hat nun entschieden: Der Bescheid sei ersatzlos zu beheben, hieß es am Montag in einer Aussendung. Das durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantierte Recht, sich friedlich zu versammeln, könne „nur zum Schutze bestimmter Interessen gesetzlich beschränkt“ werden.

Bernhard Csengel, Kampagnenleiter bei Amnesty International Österreich bezieht im Interview mit Frozine-Redaktionsleiterin Sigrid Ecker Stellung gegen die Untersagung der Klimademo durch Bürgermeister Klaus Luger. Er betont die schwierige Situation aufgrund Covid-19 für politische Entscheidungsträger*innen, aber auch das Augenmerk, das Amnesty in Zukunft auf Linz legen wird.

Michael Diesenreither hat Andreas Schütz von Fridays For Future Linz und der Initiative AUTOFREItag über das Urteil des LVWG und die weiteren Schritte befragt.

Entscheidung des LVWG

Initiative AUTOFREItag für Klima & Gerechtigkeit
Die Mieten steigen. Unverhältnismäßig.
STADT – LAND im Fluss heißt der Kernlandpodcast über das Verhältnis von Stadt und Land, produziert vom Freien Radio Freistadt.

Drei Binsenweisheiten: Die Wohnungsmieten steigen. Sie steigen viel stärker als die Inflation. Das Wohnen am Land ist im Durchschnitt billiger als in der Stadt.
Aber wo im Detail die Unterschiede sind zwischen Mietverhältnissen in der Stadt und am Land, in welchen oberösterreichischen Bezirken das Mieten besonders teuer ist, und wie sich die Wohnbeihilfe entwickelt – dafür fragt man am besten Fachleute: Nicole Hager-Wildenrotter (Landesgeschäftsführerin der Mietervereinigung OÖ) und Renate Leitner (Geschäftsführerin Sozialservice Freistadt).

In der Rubrik Zuagroaste-Weggezogene-Zurückgekommene: Judith Casset

Mit freundlicher Unterstützung von Bund, Land und Europäischer Union – Leader-Region Mühlviertler Kernland

Beitrag jetzt hören

FROzine: Ist öffentlicher Verkehr nachhaltig? – mit der ersten Ausgabe von STADT – LAND im Fluss und einem Interview mit FRF-Redakteur Martin Lasinger über die Entstehung des Podcasts

Moderation: Anna Fessler