112. radio%attac, 28.03.05-PC
Heute geht’s um die weltweite Wasserprivatisierungen, die EU-Verfassung, das Cotonou-Abkommen und – weil Ostern ist – um ein Märchen: Über die 7 Zwerge
1.) Wasser für Geld – Geld für Wasser
Anlässlich des Weltwassertages am 21. März sprach radio%attac mit dem freien Publizisten Christian Felber von attac Österreich über die Versuche großer Konzerne, die Wasserversorgung weltweit in bare Münze zu verwandeln. Ein Ansinnen, dass in der sogenannten 3. Welt großflächig zum Scheitern verurteilt ist.
Mehr Informationen dazu finden Sie auf der ATTAC-Homepage www.attac.at.
2.) „Strahlendes“ Europa und Cotonou-Abkommen:
Am 17. März 2005 veranstaltete die Grüne Bildungswerkstätte in Wien eine Podiumsdiskussion über die Auswirkungen der geplanten EU-Verfassung unter dem Titel „Diebstahl öffentlicher Güter?“. Hauptreferentin des Abends war Annette Groth, Soziologin und ausgewiesene Kennerin des EU-Verfassungsentwurfes, Mitarbeiterin mehrerer Organisationen wie UNHCR, Brot für die Welt oder ATTAC Deutschland.
Annette Groth hielt einen äußerst detailreichen Vortrag zum Thema Auswirkungen der geplanten EU-Verfassung auf Demokratie, Aufrüstung und Unternehmen. In der anschließenden Diskussion berichtete sie über eine weitestgehend unbekannte Auswirkung der EU-Verfassung: das Wirksamwerden des EURATOM-Vertrages, denn dieser ist in der EU-Verfassung enthalten. 29 neue Atomkraftwerke sollen in Europa gebaut werde.
Ein zweites Thema schnitt Annette Groth auch an: nämlich das ebenfalls weitestgehend unbekannte Cotonou-Abkommen, das die Armut in den 77 AKP-Länder in Afrika, im pazifischen und karibischen Raum noch mehr wachsen lassen wird, so Annette Groth.
Dazu ein paar Fakten: Seit September 2002 verhandelt die Europäische Union mit 77 Entwicklungsländern aus dem afrikanischen, karibischen und pazifischen Raum (den AKP-Staaten) über so genannte ‚Wirtschaftspartnerschaftsabkommen‘, kurz WPA. Diese Verhandlungen finden parallel zu den multilateralen Handelsgesprächen auf der Ebene der Welthandelsorganisation (WTO) statt und sind wesentlicher Bestandteil einer breit angelegten europäischen Initiative zur Liberalisierung des Handels, die den Entwicklungsländern weitreichende wirtschaftliche Zugeständnisse abverlangt.
Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den AKP-Staaten wird seit 1975 durch die Lomé-Abkommen geregelt. Diese Abkommen sahen insbesondere einseitige Handelspräferenzen zwischen der EU und den einzelnen AKP-Staaten vor. Im Juni 2000 wurde in Cotonou (Hauptstadt von Benin) dann ein neues Kooperationsabkommen unterzeichnet, das erstmals Verhandlungen über eine Neuregelung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und den einzelnen AKP-Regionen in Form von Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vorsieht.
Die Verhandlungen sollen gegen Ende 2007 zum Abschluss kommen, für die schrittweise Umsetzung der neuen Handelsabkommen ist der Zeitraum von 2008 bis 2020 vorgesehen. Die WPAs bedeuten nicht nur das Ende der einseitigen Handelspräferenzen, von denen die AKP-Länder bislang profitieren, sondern sie schaffen zwischen den EU- und AKP-Ländern eine Handelsordnung, wodurch die Armut in den AKP-Länder noch mehr wachsen wird.
Mehr Informationen zum Cotonou-Abkommen erhalten Sie bei der 2003 eingerichteten Cotonou-Arbeitsgruppe der europäischen NGO „CONCORD“ (Confederation for Relief and Development) von der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe: Jenny Brown ([email protected]) auf der Homepage http://www.ongd.lu/article.php3?id_article=525 oder unter www.stopepa.org
3.) Zwerge gegen Arbeit:
Und weil gerade Ostern war und weil wahrscheinlich alle müde sind vom Ostereiersuchen, wollen wir Euch ein Märchen erzählen: Ein Märchen vom Osterhasen konnten wir nicht finden, so sind wir bei den 7 Zwergen gelandet. Hier ein Märchen, das nicht mit „Es war einmal“ begann:
An der Gestaltung unserer heutigen Sendung haben mitgewirkt: Gerhard Gutschi und Judit Wlaschitz. Wir wünschen Ihnen eine informative Woche und vergessen Sie nicht: „EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH!“